Liebe Münchwilerinnen und Münchwiler
Im Namen des Gemeinderates und allen Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung wünsche ich Ihnen alles Gute im neuen Jahr.
In der Dezember Ausgabe von Münchwilen aktuell erwähnte ich, dass die Herausforderungen des vergangenen Jahres auch jene des neuen Jahres sein werden. Welche werden das sein? Nachfolgend ein kurzer Ausblick darüber.
Münchwilen2012.ch
Eine ganz besondere Herausforderung des Jahres 2012 und eine sehr gute Gelegenheit Münchwilen als leistungsfähigen Bezirkshauptort des Südthurgaus zu positionieren, ist die Gewerbemesse Münchwilen2012.ch vom 24. – 26. August 2012. Als Auftakt geht am 22. August 2012 die grosse Schlagerparty mit einem einmalig stimmungsvollen Musikprogramm voraus. Die Vorbereitungen für diesen Anlass laufen seit mehreren Monaten auf Hochtouren. Der Ticketverkauf für die Schlagerparty hat begonnen. Derzeit können Sie noch Tickets für die Schlagerparty bestellen und Sie können Ausstellungsfläche für die Präsentation Ihrer Produkte und Dienstleistungen haben (www.münchwilen2012.ch).
Jetzt liegt es an Ihnen allen diesen Höhepunkt des Jahres 2012 so richtig zur Geltung kommen zu lassen. Nehmen sie teil an der Schlagerparty. Geniessen Sie einen fröhlichen und unbeschwerten Sommerabend. Suchen Sie in der Ausstellung den direkten Kontakt mit dem heimischen Gewerbe, welches mit viel Engagement die Produkte und Dienstleistungen präsentiert. Reservieren Sie sich diese Daten im August für sich und Ihre ganze Familie. Schon heute bedanke ich mich beim Organisationsteam des Vereins Münchwiler Firmen. Mit Freiwilligenarbeit wird etwas Einmaliges auf die Beine gestellt. Dieses freiwillige Engagement für Münchwilen verdient unser Respekt und unsere Hochachtung. Herzlichen Dank! Wir alle freuen uns auf Münchwilen2012.ch und, ------- Münchwilerinnen und Münchwiler nehmen selbstverständlich daran teil.
Kommunikation 2012
Eine wichtige Sofortmassnahme des neu gewählten Gemeinderates war die Verbesserung der Kommunikation. Aufgrund von zahlreichen Rückmeldungen aus der Bevölkerung kann heute gefolgert werden: Die Kommunikation konnte in den ersten sechs Monaten der neuen Legislatur deutlich verbessert werden. Kein Grund um jetzt schon zufrieden zu sein. Der Gemeinderat strebt in der Kommunikation nach ständiger Verbesserung. Das gilt für das Kollegium, die einzelne Gemeinderäte und für die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat geht als Vorbild voran. So werden der Gemeindeammann, alle Gemeinderäte und der Gemeindeschreiber an einem Samstag Mitte Januar während eines ganzen Tages von Spezialisten im Umgang mit den Medien und Journalisten intensiv und praxisorientiert geschult. Im März wird der Lernerfolg überprüft und durch ein weiteres Praxistraining vertieft.
Ausserdem hat der Gemeinderat seine Standard Traktandenliste für die vierzehntäglichen Gemeinderatssitzungen mit dem Traktandum Kommunikation ergänzt. Damit ist gewährleistet, dass aus der aktuellen Ratsarbeit und über wichtige Entscheide direkt und rasch informiert wird.
Die kontinuierliche Verbesserung der Kommunikationskompetenz betrifft auch die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung. Als Auftakt dazu wird sich ab Januar 2012 jede Abteilung in einer Ausgabe von „Münchwilen aktuell" vorstellen und jeweils die wichtigsten Aufgaben präsentieren. Das Finale dieser Präsentationen bildet der Gemeinde Informationsstand an der Gewerbemesse Münchwilen2012.ch im August dieses Jahres.
Finanzielle Lage 2012
Mehrfach haben Regierungsräte des Kantons Thurgau darauf hingewiesen, dass auf den Thurgau ab 2012 wirtschaftlich schwierige Zeiten zukommen werden. Man rechnet auf regierungsrätlicher Ebene nicht mit einer Rezession, was ich als Zweckoptimismus betrachte. Hingegen macht die schlechte Finanzlage des Kantons nicht nur auf Kantonsebene sorgen. Bereits ist von einer Überprüfung von Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden die Rede. Sicherlich ist es zu früh um heute schon über die Auswirkungen einer Aufgaben Neuverteilung auf die Finanzlage unserer Gemeinde zu mutmassen. Kanton und Gemeinden ziehen am selben Strick und in dieselbe Richtung. Der Gemeinderat ist daher zuversichtlich, dass die Aufgaben Neuverteilung im Dialog mit den Gemeinden und nicht als Diktat an die Gemeinden stattfinden wird.
Auch Münchwilen musste aufgrund der Fülle jahrelang aufgeschobener Vorhaben sowie steigender Kosten, unter anderem im Sozialdienst, ein Defizit von 584'600 Franken in den Voranschlag 2012 aufnehmen. Das Risiko einer Rezession mit Ausfällen von Steuereinnahmen und einer weiter zunehmende Belastung des Sozialdienstes durch steigende Arbeitslosigkeit, beurteilt der Gemeinderat als hoch. Ebenso ist der Gemeinderat der Auffassung eine Aufgaben Neuverteilung bringe in jedem Fall eine zusätzliche Belastung der Gemeindefinanzen. Dies ist ein zusätzliches, hohes Risiko. Als Vorkehrung hat der Gemeinderat im vergangenen Jahr einen Finanzausschuss gebildet. Dieser unterstützt die Finanzführung und das Risikomanagement des Gemeinderates. Der Gemeinderat muss die finanzielle Lage und die finanziellen Auswirkungen von Massnahmen jederzeit auf der Grundlage von Fakten beurteilen können. Der Gemeinderat will seine Führungsfähigkeit insgesamt stärken. Die Führung muss der Gemeinderat ganz besonders dann glaubwürdig wahrnehmen, wenn Krisenzeichen erkennbar werden. Der Gemeinderat hat das frühzeitig erkannt und handelt entsprechend.
Aktueller Stand von wichtigen Vorhaben
Gerichtshaus Sanierung und Anbau: Das weitere Vorgehen ist im Detail geplant, im Januar wird eine Baukommission gebildet. Die Baukommission bestimmt nächstens einen Projektleiter. Dieser Projektleiter arbeitet eng mit dem Architektenteam und den Fachplanern zusammen. Es geht in den folgenden Monaten darum, die Baukosten sowie die Betriebskosten über den Lebensweg der Gebäude zu ermitteln und die Botschaft für eine Urnenabstimmung im Juni 2012 auszuarbeiten.
Baugebiet HALDE: Der Gestaltungsplan wurde fertiggestellt und an die kantonalen Stellen zur Prüfung weitergeleitet. Die Detailplanung der Erschliessung wird jetzt gestartet. Wenn alle rechtlichen Voraussetzungen für die Erschliessung von den kantonalen Stellen gegeben sind, dann kann ab der zweiten Hälfte 2012 gebaut werden.
Baugebiet Bild: Das Agglomerationsprogramm der beiden Kantone Thurgau und St. Gallen wurde im Dezember an die eidgenössischen Stellen zur Prüfung weiter geleitet. Die Testplanung „Entwicklungsschwerpunkt Wil West" ist abgeschlossen. Die Regierungen der Kantone Thurgau und St. Gallen beschliessen nun über die weiteren Rahmenbedingungen. Nach diesen Rahmenbedingungen hat sich die Masterplanung auszurichten, welche 2012 erarbeitet wird. Die Masterplanung bildet die Grundlage für die Richt- und Zonenplanrevisionen der betroffenen Gemeinden. Im Juni 2012 soll die Öffentlichkeit über den Zwischenstand der Planung informiert werden.
Ochsenareal und Zellwegerhaus: Das Vorprojekt für eine Arealüberbauung vom September 2011 wird derzeit zusammen mit der Denkmalpflege und dem Heimatschutz überarbeitet. Im Februar 2012 kann über das Ergebnis orientiert werden.
Ortsplanungsrevision: Im Mai 2011 wurde die Ortsplanungsrevision von der Traktandenliste der Gemeindeversammlung gestrichen. In der Zwischenzeit wurde mit allen Einsprechern Gespräche geführt. Der Zonenplan sowie der Schutzplan sind überarbeitet. Die Änderungen werden Ende Januar öffentlich aufgelegt. Nach wie vor ist es das Ziel, die Ortsplanungsrevision an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung Ende Februar oder Anfangs März zur Abstimmung zu bringen.
Gasthaus Engel: Die Baumkommission hat an ihrer letzten Sitzung im 2011 ein Um- und Neubauvorhaben zur Vorprüfung erhalten. Der vordere Teil des Gebäudekomplexes soll sanft renoviert und wieder nutzbar gemacht werden. Der hintere Teil soll durch einen dem alten Bau ähnlichen Neubau für die Wohnnutzung ersetzt werden. Bis zur nächsten Baukommissionssitzung Mitte Januar werden verschiedene Fragen geklärt. Wenn diese Fragen geklärt sind, dann können die Baueingabe und die öffentliche Auflage dieses Vorhabens im ersten Quartal 2012 erfolgen.
Meiler Scheune, Tempo 30, Bäckerei in Münchwilen und vieles mehr kommen ebenfalls voran. Auch darüber wird laufend informiert. Gerne erinnere ich im Zusammenhang mit allen diesen Vorhaben an die Schwerpunkte der Legislatur 2011 – 2015 des Gemeinderates:
Im Bezug auf diese Schwerpunkte ist vieles auf guten Wegen zur Verwirklichung, es geht tatsächlich vorwärts. Oft nicht so schnell wie ich mir das aus meiner vergangenen beruflichen Tätigkeit gewohnt bin, aber immerhin. Dass es vorwärts geht ist vor allem auch den privaten Initiativen, wie beispielsweise die Neubauten von Mehrfamilien Häusern im Gebiet Feutschenbach und innovativen Engagements von Unternehmen, wie beispielsweise der Biorender AG, zu verdanken.
Erschwerend in der Umsetzung vieler Vorhaben wirkt die Vielzahl von Vorschriften. Die Gestaltungs- und Entscheidfreiheit der Gemeindebehörden erachte ich als eingeschränkt. Oft ist sie gar nicht vorhanden. Ein Gemeinderat ist von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt um in deren Auftrag die Führung und die Verantwortung für die Gemeindeentwicklung zu übernehmen und vorzeigbare Ergebnisse zu erreichen. In der täglichen Realität ist die Wahrnehmung dieser Verantwortung eine dauernde Gratwanderung zwischen der Einhaltung oder der Übertretung von Vorschriften. Oft wird von Einzelnen eine Ausnahme oder sogar die Übertretung von Vorschriften verlangt. In vielen Fällen müssen heutzutage spezialisierte Juristen die Entscheidprozesse der Behörden begleiten. Der gesunde Menschenverstand, also die praktische Vernunft um einfache und verständliche Entscheide zu bewirken, bleibt manchmal auf der Strecke.
Vorschriften sollten in einem demokratischen Prozess von einer Mehrheit bestimmt werden. Somit müsste es auch möglich sein, auf diesem Wege die Vielzahl von Vorschriften wieder auf ein Mass zurückzunehmen, welches es einem Gemeinderat ermöglicht seine Hauptaufgabe, nämlich die Gemeindeführung, wirkungsvoll wahrzunehmen. Gemeindeführung soll vor allem eine Gestaltungsaufgabe und keine reine Vollzugsaufgabe ohne Handlungsspielraum sein.
Auf kantonaler Ebene ist 2012 ein Wahljahr. Das bietet gute Gelegenheiten um Wahlversprechen abzugeben. „Regulatorien reduzieren um Vernunft zu praktizieren" könnte ein Wahlversprechen sein. Gerne erwarte ich nach den Wahlen auch die Tatbeweise dazu.
„Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen" Hermann Hesse
Für mich bedeutet das: „Man kann nie sagen etwas sei unmöglich, wenn man zuvor nicht alles was möglich ist versucht hat".
Alles Mögliche tun um Ziele zu erreichen, das gilt für uns alle und kann ein guter Vorsatz für 2012 sein. Ich freue mich im 2012 gemeinsam mit Ihnen etwas zu bewegen und Münchwilen weiter voran zu bringen.